Wahlprüfsteine zu den Landtagswahlen 2014

Kulturelle Bildung ist in den Wahlprogrammen zu den Landtagswahlen in Brandenburg am 14. September 2014 für die Parteien ein Thema. Doch wie sieht es tatsächlich aus, wenn es um ersichtliche Maßnahmen und angemessene Förderungen geht, wenn es darum geht, eine lebendige und vielseitige Landschaft der Kulturellen Bildung in Brandenburg zu garantieren, im Sinne einer zukunftsfreudigen und -fähigen Gesellschaft in Brandenburg?

Wir haben vor den Landtagswahlen in Brandenburg noch einmal bei den Parteien nachgehakt.

Themenschwerpunkte waren:

  • die Intentionen zur Ausrichtung der Kulturpolitik, explizit im Bereich der Kulturellen Bildung in den nächsten fünf Jahren
  • die Entwicklungsperspektiven im Flächenland Brandenburg
  • die Frage nach dem Zugang zur kulturellen Bildung.

Positioniert haben sich die SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU, DIE LINKE und die FDP.

Prinzipiell bekunden alle Parteien, dass sie die Bedingungen der Kulturellen Bildungslandschaft in Brandenburg, insbesondere für seine Akteure verbessern wollen. Übereinstimmung besteht auch dahingehend, dass Kulturelle Bildung allen Bürgerinnen und Bürger offen stehen sollte. In der Ausrichtung der Schwerpunkte jedoch gibt es starke Abweichungen.

Die SPD betont, dass die Kulturelle Bildung in Brandenburg einer der Schwerpunkte der Landesförderung sei und verweist auf die Kulturpolitische Strategie des Landes. Sie möchte in den nächsten Jahre „die Schwerpunkte der Kulturförderung (…) weiter inhaltlich und finanziell untersetzen“, wobei die Kulturelle Bildung „im Zentrum der Bemühungen“ stehen solle. Insbesondere legt die SPD Wert darauf, „soziale Schranken zur kulturellen Bildung abzubauen“.

Wahlprüfsteine Landtagswahlen Kulturelle Bildung_SPD

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen gerade angesichts des demografischen Wandels die Kulturelle Bildung in Brandenburg stärken und sich für eine bessere finanzielle Ausstattung der Institutionen, Träger und Akteure stark machen. Ziel sei es, „ein flächendeckendes und qualifiziertes Netz an Einrichtungen vor Ort“ aufzubauen bzw. zu erweitern, das allseits zugänglich sein solle. Die Partei betont in diesem Zusammenhang auch ihre Unterstützung der Volksinitiative „Musische Bildung jetzt“ der Kunst- und Musikschulen in Brandenburg.

Wahlprüfsteine Landtagswahlen Kulturelle Bildung_BÜNDNIS 90-DIE GRÜNEN

Die CDU möchte eine neue gesellschaftliche Debatte über Kultur in Brandenburg anstoßen und wirft in diesem Zusammenhang die Frage auf, ob es gelingt, Wege zu finden, „die kulturellen Angebote in Brandenburg so zu unterstützten, dass die Kulturpolitik dieses Bundeslandes Kultur als zivilgesellschaftlichen Motor der Gesellschaft, der Wirtschaft, der Bildung und der Innnovation versteht“. Das Novellierungsergebnis des Musik- und Kunstschulgesetzes von 2014 hält sie für eine Fehlentscheidung, möchte es korrigieren und die Förderung des Musik- und Kunstschulnetzes erhöhen.

Wahlprüfsteine Landtagswahlen Kulturelle Bildung_CDU

DIE LINKE will Ressourcen bündeln, Strukturen schaffen, die eine hohe künstlerische Qualität gewährleisten und „Spielräume für Neues und Innovatives“ bieten, ohne den Eigenwert von Kunst und Kultur aus dem Blick zu verlieren. Kulturpolitik möchte sie nicht auf Kulturförderpolitik beschränken. Ziel der Förderung solle es aber sein, gezieltere Instrumentarien für die Kulturelle Bildung zu entwickeln, die den Beteiligten eine „verlässliche Finanzierung“, „Planungssicherheit“ und „Kontinuität“ bieten. Die LINKE möchte sich außerdem für eine „dezentrale Begabungs- und Talentförderung“ einsetzen und die Ausbildungsmöglichkeiten im Land Brandenburg ausbauen.

Wahlprüfsteine Landtagswahlen Kulturelle Bildung_DIE LINKE

Die FDP möchte den Trägern „mehr Entscheidungsfreiheit“ einräumen und die Kulturelle Bildung von Landesseite „finanziell aufwerten“ sowie Bürokratie reduzieren. Einen Kulturentwicklungsplan hält sie für sinnvoll, ebenso ein Kulturraumgesetz für Brandenburg. Sie möchte Brandenburg zu einem „Vorzeigeland für kulturelle Bildung machen“.

Wahlprüfsteine Landtagswahlen Kulturelle Bildung_FDP

 

So lautete unsere Anfrage: Wahlprüfsteine Landtagswahlen Sept. 2014